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Jahresabschluss 2009 im Marktgemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Hahn!

 

 

Marktgemeinderatssitzung am 22. Dezember 2009

Danke!

Zum Beginn unserer Ausführungen möchten wir uns bei allen Vereinen, bei den drei Kirchengemeinden, bei den Feuerwehren, bei unseren vier Kindertagesstätten, bei den beiden Schulen, bei den Einrichtungen zur Seniorenbetreuung und bei allen ehrenamtlichen Helfern und natürlich bei unseren Bürgerinnen und Bürgern bedanken. Helfen wir alle zusammen, dass sich Schwanstetten auch 2010 weiter entwickeln kann.

Unser zweiter Dank geht an die Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, an den 1. Bürgermeister Robert Pfann und den 2. Bürgermeister Walter Closmann. Vergessen wollen wir auch nicht die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung. An dieser Stelle möchte ich auch die Geburtstags-Glückwünsche unserer Fraktion an unseren 1. Bürgermeister übermitteln. Wir sind in der Fraktion der Meinung, dass sich der angenehme Politikstil aus dem Jahr 2008 im Jahr 2009 fortgesetzt hat. Wir sagen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und dem Kollegen Scharpff von den Grünen vielen Dank für die gute Zusammenarbeit.

 

Auf welche Ereignisse können wir 2009 zurückblicken?

Sehr gefreut haben wir uns über die Bürgermedaille in Gold für unseren Fraktionskollegen Fritz Schrödel. Der zweite Punkt, den wir erwähnen wollen sind die Haushaltsberatungen im Frühjahr 2009. Bemerkenswert war, dass wir eine ganze Reihe von Investitionen tätigen konnten, ohne Neuverschuldung auskamen und die Pro-Kopf-Verschuldung auf 198€ im Dezember 2009 sinkt.

Der dritte Teil trägt die Überschrift „Entwicklungskonzept 2030“.  
Die Arbeitsweise in den Workshops haben wir als sehr angenehm und zielführend empfunden. Die Ergebnisse sollte man doch etwas differenzierter betrachten. Mit der Aufwertung der Ortsmitte sind wir sehr zufrieden. Ebenso betrachten wir das Ziel eines Mehrgenerationenhauses, das ja mittlerweile zu einem Bürgerhaus geworden ist. Die Lösung mit den Jugendräumen im Untergeschoss der Gemeindehalle, mit  neuen Räumen für die Bücherei, für Senioren und flexiblen Veranstaltungsräumen für die Kultur kann die Fraktion der Freien Wähler mittragen.

Sehr positiv bewerten wir die Entwicklung des Seniorenbeirates. Das Hilfeprogramm ist ein gutes Instrument, um der älteren Generation ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden lange möglich macht.

Wo sehen wir die Aufgaben für die Zukunft oder wo sind die offenen Baustellen im Jahr 2010?

  1. Über das Dach der Bühne auf unserem Marktplatz sollten wir möglichst bald sprechen.
  2. Die Diskussion über die „Blaue Kiefer“ sollte noch intensiv geführt werden. Die letzten Sitzungen haben ja gezeigt, dass hier noch Gesprächsbedarf besteht.
  3. Das Impulsreferat zur demographischen Entwicklung steht noch aus. Die Stärken und Schwächen sind zwar deutlich analysiert worden. Eine klare Zielsetzung steht unserer Meinung nach aus. Eine Zielsetzung setzt einen Zeitplan und messbare Ergebnisse voraus.
  4. Die vorhergesagten finanziellen Einbußen werden uns bei den Haushaltsberatungen vor einige Probleme stellen.
  5. Der Bürgerentscheid von 2008 brachte eine klares Ergebnis: Aufnahme eines Supermarktes in den Flächennutzungsplan. Wie geht es hier weiter?
  6. Das Thema öffentlicher Nahverkehr sollte möglichst bald auf die Tagesordnung kommen, um auch Verbesserungen erzielen zu können.
  7. Kommt der Prüfbericht des kommunalen Prüfverbandes noch in den Marktgemeinderat?                                                                                           

    Die Freien Wähler wünschen ein gesegnetes Weihnachtsfest und  ein friedliches und  uns allen ein erfolgreiches Jahr 2010!

Für die Freien Wähler

Peter Weidner